Rechtsprechung
| LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch einer Empfängerin von Leistungen der Pflegestufe II gegen den Träger der gesetzlichen Krankenversicherung auf Kostenübernahme für das Anziehen und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II; Anziehen und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klassen II ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 05.07.2005 - S 15 KR 225/03
- LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 23/01 R
Krankenversicherung - Heilmittel - Umkleiden - An- bzw Auskleiden - …
Auszug aus LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05
Das BSG hat mit Urteil vom 20. Mai 2003 (SozR 4-2500 § 32 Nr. 1) für Recht erkannt, dass zur Behandlungspflege alle Pflegemaßnahmen gehören, die durch eine bestimmte Erkrankung verursacht werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern. - BSG, 30.10.2001 - B 3 KR 2/01 R
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Maßnahmen der Behandlungspflege - …
Auszug aus LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05
Die Behandlungssicherungspflege wird, wie sich aus § 13 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI ergibt, durch die gleichzeitige Gewährung von Grundpflege als Leistung der sozialen Pflegeversicherung grundsätzlich nicht ausgeschlossen (BSG vom 30. Oktober 2001 SozR 3-2500 § 37 Nr. 3). - BSG, 30.03.2000 - B 3 KR 23/99 R
Anspruch auf häusliche Krankenpflege bei nicht ausgebildeten Pflegepersonen und …
Auszug aus LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05
In einem derartigen Fall ruht allenfalls der Anspruch aus der sozialen Pflegeversicherung, soweit im Rahmen des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege auch Anspruch auf Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung besteht (Bundessozialgericht - BSG - vom 30. März 2000 SozR 3-2500 § 37 Nr. 2). - BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 9/04 R
Krankenversicherung - Pflegeversicherung - häusliche Krankenpflege - Abgrenzung …
Auszug aus LSG Bayern, 29.11.2007 - L 4 KR 247/05
Entgegen der Klägerin ergibt sich aus dem Urteil des BSG vom 17. März 2005 (SozR 4-2500 § 37 Nr. 3) keine für sie günstige Entscheidung.
- LSG Bayern, 17.01.2008 - L 4 KR 80/06
Anspruch eines Pflegebedürftigen auf häusliche Krankenpflege in Form von …
Das An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II ist eine Maßnahme der Behandlungspflege, dies hat der Senat bereits mit Beschluss vom 25.10.2004, L 4 KR 41/03 und mit Urteil vom 29.11.2007, L 4 KR 247/05 festgestellt.